AGB`s PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Hans-Peter Schweimer   

Inhalt


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Haftungsausschluss und Datenschutzerklärung

Sicherheitsrichtlinien

Widerrufsbelehrung

Schlussbestimmungen


AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemein


Dienstanbieter: Gegenstand des Auftragnehmer – nachfolgend IIE genannt - ist zum einen das Bereitstellen eines Empfehlungsmarketing-Forums. Zum anderen werden Dienstleitungen wie Online-Training, Schulungen sowie Wokshops / Seminare angeboten. IIE tritt für andere Anbieter als Mittler / Empfehlungsgeber / Vertiebspartner / Affiliate auf.

Der Auftragnehmer IIE ist verpflichtet, nur Empfänger in seinen Listen zu führen, die ausdrücklich durch das Doppel-Opt-In-Verfahren generiert wurden.


Allgemeiner Anwendungsbereich

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Verträge und Vereinbarungen zwischen dem Auftragnehmer (Anschrift lt. Impressum) und dem jeweiligen „Nutzer" dieser Angebote. Die kostenpflichtigen Leistungen und Angebote von IIE richten sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer. Gültig sind die jeweils aktuellen Preislisten und Vereinbarungen.

Zustandekommen des Vertrages

Mit der Anmeldung beim Betreiber erklärt jeder Teilnehmer diese allgemeinen Geschäfts-bedingungen gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ein Vertrag über die Nutzung der verschiedenen Angebote des Betreibers kommt durch die entsprechende Bestätigung bei den verschiedenen Anmeldungsformen im System des Betreibers zu Stande.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber bei Notwendigkeit jederzeit geändert werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich daher, sich ständig über Änderungen in diesen AGB´s zu informieren. (Unabhängig davon, ob er über den „Newsletter" aktuelle interne Informationen erhält.)

Preise


Für die Nutzung des IIE-Systems gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten bzw. Angebote, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

Preisänderungen für vereinbarte und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von IIE einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden.

Hinweis: Ein Zurückzahlungsrecht für quartalsmäßige, halbjährige oder jährliche Zahlungen besteht nicht, auch dann nicht, wenn derjenige Nutzer die Möglichkeiten der aktiven Mitgliedschaft nicht nutzen möchte. Ein Rechtsanspruch wird hiermit ausgeschlossen.

Haftungshinweis


Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!


Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf  8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.


Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.


Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Mittler die Haftungsprivilegien nach  5 Nr. 3 TDG bzw. nach 11 TDG in Anspruch.


Alle Fotografien und Banner wurden mit Genehmigung heruntergeladen, Urheberrechte werden nicht verletzt.


Kündigung


IIE verzichtet auf das Recht der ordentlichen Kündigung. Hiervon unberührt bleibt das Recht der außerordentlichen Kündigung, insbesondere aus wichtigem Grund:


Mit Ausspruch der fristlosen Kündigung, die im Falle eines wichtigen Grundes gerechtfertigt ist, werden keine weiteren Leistungen mehr zur Verfügung gestellt.

Der Nutzer kann diese Vereinbarung mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende einer jeden Periode automatisch durch Nichtzahlung des jeweiligen Beitrages kündigen. Nach Kündigung oder Nichtzahlung der jeweils fälligen Gebühr werden die Leistungen eingestellt bzw. das System abgeschaltet. Davon unberührt bleibt die Jahreszahlung, diese kann erst mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der 12 monatigen Laufzeit gekündigt werden.


Haftungsausschluss


1. Inhalt des Onlineangebotes:


Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich mit dem Produktanbieter / Partnern zustande, d.h. wir sind  nicht selbst Anbieter / Verkäufer / Hersteller oder Warenhändler der jeweiligen Produkte oder Dienstleistungen. Wir sind lediglich Mittler bzw. Empfehlungsgeber von Hinweisen jeglicher Art. Folge hiervon ist, dass wir keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass einzelne Produkte tatsächlich zu den ermittelten Preisangaben verfügbar sind. Gleiches gilt für die Produktbeschaffenheit, die jeweiligen Angaben stammen von den jeweiligen Shop-Anbietern, Herstellern, Dienstleistern oder Lieferanten, hierauf haben wir  keinen Einfluss.



Der Site-Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit

oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Site-Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Verantwortlichen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.


2. Urheber- und Kennzeichenrecht


Der Site-Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des  jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitz-rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Site-Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Site-Betreiber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung vom Site-Betreiber nicht gestattet.


3. Datenschutzerklärung


Automatische Datenerfassung

Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, erfasst:  Browsertyp und –version /  verwendetes Betriebssystem /  Webseite, von der aus Sie uns besuchen /  Webseite, die Sie besuchen /  Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs / Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse. Diese anonymen Daten werden von uns nicht genutzt, sondern werden sofort gelöscht.


Bestandsdaten / Nutzungsdaten


Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung einer Bestätigung Ihr Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.

Unter Nutzungsdaten fallen insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Teledienste. Nutzungsdaten für Zwecke der Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) dürfen wir an andere Anbieter oder Dritte übermitteln, soweit dies für Zwecke der Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist.


Nach der vollständigen Begleichung unserer Entgeltforderung werden diese Nutzungs- und Abrechnungsdaten gelöscht. Es werden lediglich die Rechnungen mit Ihren Rechnungsdaten gespeichert / aufbewahrt (gem. den gesetzlichen Vorschriften über die Aufbewahrung von Rechnungen etc.)


4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses


Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Haftungshinweis


Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.


6. Für alle diese Links gilt


Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten haben, auf die diese Links führen. Wir können daher auch keine Gewähr  für die Qualität, Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit oder der Gesetzmäßigkeit der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen. Die Aufnahme von Links auf andere URLs  ist ein Service für unsere Internet-Besucher und jederzeit widerrufbar. Sie beinhaltet keinen Rechtsanspruch auf Beibehaltung. Es ist nicht auszuschließen, dass durch Aktivitäten Dritter die Inhalte so verändert werden, dass an diesen Anstoß genommen wird, oder dass sie rechtswidrig sind. Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote.


Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten  ausgehenden Schutz-Rechtsverletzung von Schutz-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung erfolgen. Wir garantieren innerhalb einer angemessenen Frist, beanstandende Passagen zu entfernen. Ohne eine vorherige, schriftliche Kontaktaufnahme werden wir vollumfänglich Kostennoten zurückweisen und gegebenenfalls rechtlich begegnen.


7.  Informationen über Cookies


Es werden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer eingesetzt, die nach dem Ende Ihres Besuches wieder gelöscht werden. Es werden durch diese Cookies keine personenbezogenen Daten erhoben.


8. Auskunft


Auf Verlangen wird Ihnen Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten erteilt.


Alle hier veröffentlichten Bilder, Texte, Links und Informationen sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem Copyright des jeweiligen Autors.


Sicherheitsrichtlinien

Das Verletzen der System- und Netzwerksicherheit stellt eine Vertragsverletzung dar. Insbesondere folgende Handlungen stellen Vertragsverletzungen dar, die auch zu einer strafrechtlichen Ahndung führen können:
a) der unerlaubte Zugriff auf oder die unerlaubte Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, wie die Prüfung der Verwundbarkeit des Systems oder der Netzwerk-Kompetenz ohne vorhergehende Absprache (Scanning) oder der Versuch, Sicherheitsvorkehrungen und Autorisierungsmaßnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die vorhergehende schriftliche Genehmigung des Betroffenen eingeholt worden ist;
b) die unerlaubte Überwachung des Datenverkehrs ohne vorhergehende schriftliche Genehmigung (Sniffing);
c) Beeinträchtigung des Systems und dessen Partnern, insbesondere mittels Mail-Bomben, Massensendungen oder anderen Versuchen, das System zu überlasten (Flooding);
d) Manipulation von Steuerungsinformationen in TCP/IP-Paketen (Packet-Hieder), z. B. in TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z. B. Adressen von Empfängern/Absendern); in einer elektronischen Mitteilung oder in einem Newsgroupeintrag;
e) jegliches Sammeln von E-mail-Adressen über Software oder Internetrobots einschließlich dem Versenden von E-mails ohne persönliche Anrede und Bezug, vor allem unaufgefordert, bzw. die Übermittlung von E-mails, Übermittlung von SMS oder anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten sowie das Weiterleiten von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt (Spamming).



Widerrufsbelehrung

Belehrung (Allgemein)


1) Widerrufsrecht


Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die jeweiligen Lieferanten, Hersteller oder Dienstleister.


2) Widerrufsfolgen


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.


Schlussbestimmungen


Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatoresche Klausel).


Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und zuständiger Gerichtsstand ist der Firmensitz IIE.


Seevetal, November 2009

Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 11. Mai 2012 um 20:35 Uhr
 
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